Donnerstag, 9. Mai 2019

9. Mai 2019: Für Menschenrechte und für Europa

Dr. Stefan Krauss
 Artikel aus "Der neue Tag" (paa)

Neustadt/WN. Stefan Krauss wirbt für einen anderen, einen neuen Blick auf die Europäische Union. Dabei ist der gebürtige Oberpfälzer ein leidenschaftlicher Europäer. Das hat er schon als Schüler bewiesen: in Neustadt, wo er Abitur am Gymnasium gemacht hat, oder im damals noch geteilten Berlin, wo er zusammen mit Freunden aus der Region für ein vereintes Europa demonstriert hatte - noch bevor der Eiserne Vorhang gefallen war. An vergangenen Donnerstag erinnerte Krauss bei einem Treffen der Paneuropa-Union in Neustadt/WN an diesen Zeit, als 30 Kilometer entfernt die Welt zu Ende war, als dieser Teil der Oberpfalz als Zonenrandgebiet galt. Krauss fordert bei aller Kritik, auf Europa genau so zu schauen, wie auf Deutschland und Bayern. Man werde nie sagen, Deutschland hat uns das auferlegt; genauso wenig würde man sagen, wegen der blöden Bayern.

"Auf der europäischen Ebene machen wir es aber", beklagt Krauss. Die Folge sei, dass die politische Energie auf die falschen Fragestellungen gerichtet werde, weil jedes mal das System infrage gestellt werde. Sein Appell: "Streiten wir um die Inhalte um die es auf der europäischen Ebene geht und zerschlagen wir nicht jedes Mal das Porzellan." Wenn über Jahrzehnte nur auf Europa geschimpft werde, komme so etwas heraus wie der Brexit.

Wie die Mitglieder der Paneuropa-Union in der sich anschließenden Diskussion, hält auch Krauss das Subsidiaritätsprinzip hoch, wonach eine Aufgabe von der Ebene entschieden werden sollte, die am besten dafür geeignet ist. Im Binnenmarkt müsse der Rahmen für alle gleich gesetzt werden, um fairen Wettbewerb zu gewährleisten. Krauss würde auch die Fragen der inneren und äußeren Sicherheit auf europäischer Ebene regeln, damit Europa in der Weltpolitik nicht zum Spielball anderer Mächte wird. Doch das wollen die Nationalstaaten bisher nicht.

Krauss hat als Schüler in Flugblätter für die europäische Währung ECU geworben, aus der Euro hervorging. Vieles habe sich seither verändert, manches ist geblieben, sagt Krauss. So hätten sie sich schon vor 30 Jahren Gedanken über das Thema Bürgernähe gemacht. Damals sei es schwer gewesen, an Informationen zu kommen, etwa welche Arbeitsmöglichkeiten es in Europa gibt. Per Brief habe man diese bei einer Zentralstelle in Frankfurt abrufen müssen. Heute, wo sich alles im Internet, sei es unglaublich leichter geworden.

Seit 2005 arbeitet Krauss, der in Regensburg, Lyon, Paris und Salamaca Politikwissenschaft und Romanistik studiert hat, beim Europäischen Parlament. Zuvor war er fünf Jahre bei der EU-Kommission. Danach war er fünf Jahre Referent für Nordafrika und den Nahen Osten im Parlament und leitet seit 2010 die Abteilung Menschenrechtsaktionen in der Direktion Demokratieförderung. Diese ist unter anderem für die Vergabe des Sacharow-Preises für geistige Freiheit und das Sacharow-Stipendium für Menschenrechtler zuständig. Und: Krauss wirbt wie vor 30 Jahren für das gemeinsame Europa, in Neustadt beim Zoigl, im Gymnasium und an der Universität in Bayreuth.

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